AGB?s

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Die abanex Unternehmensgruppe, Detlef Schumacher, Karl-Marx-Allee 137, 10243 Berlin, Deutschland, (unter dem Label „www.abanex.de“), nachfolgend abanex genannt, stellt dem Auftraggeber die Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher, elektronischer oder mündlicher Form mit abanex, die untenstehende Leistungen betreffen. Der Auftraggeber erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an. Regelungen die den AGB entgegenstehen gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Diese AGB gelten bis auf weiteres.



Leistungen

Die von abanex zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem, einem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. In der Regel erbringt abanex folgende Dienstleistungen: - Konzeption, Erstellung/Produktion, Veröffentlichung, Promotion, Administration, Aktualisierung und ständige Pflege von Internet- und anderen digitalen Präsentationen, Werbeformen und Darstellungen in Text, Bild, Ton und Animation, - Programmierungen im Bereich Internet und Präsentation, - Grafikdesign, Bildbearbeitung, Fotoaufbereitung,



Haftungsbeschränkung

Die Haftung von abanex bei mangelhafter Leistung und für die Nichterbringung vertraglicher Leistungen orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen. abanex übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des Internet, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Auftraggebern durch Drittanbieter, Sub- oder Fremdauftragnehmern entstehen. abanex übernimmt keine Gewähr und Garantie für die richtige Wiedergabe sowie für eine identische Darstellung von Internet- und anderen Präsentationen bei der Verwendung unterschiedlicher Hardware, Betriebssystem-, Browser- und anderer Darstellungssoftware, es sei denn es fällt abanex grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet abanex nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von abanex nicht übernommen. Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe in den erstellten Produkten (z.B. Programmcode, Verzeichnisstrukturen) vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, kann abanex nicht haftbar gemacht werden. abanex prüft die erstellten Produkte auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung unterschiedlicher Hardware, Betriebssystem-, Browser- und anderer Darstellungssoftware, jedoch nur der durchschnittlich und allgemein meistgenutzten. Ausschließlich diesbezügliche Fehler im Design, die dazu führen, dass die Programme, Internet- und anderen Präsentationen nicht ausführbar sind, werden von abanex bereinigt. Dies gilt auch, wenn nur Teile davon fehlerhaft sind. abanex erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit einer Nachbesserung. Einträge in Internet-Suchmaschinen erfolgen nach Absprache mit dem Auftraggeber. Es kann keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in diese Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für abanex entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von abanex. In einem solchen Fall erhält abanex die Möglichkeit der Nachbesserung. abanex überprüft Datenträger und Programme vor Übergabe an den Auftraggeber mittels aktueller Virensoftware auf Computer-Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem Internet und von Datenträgern kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.





Ausschluss von Ansprüchen

Ein Anspruch des Kunden auf Zuweisung eines bestimmten Benutzer- oder Domainnamens besteht nicht. abanex überprüft die Kundenangaben nicht auf rechtliche, wettwerbliche und urheberrechtliche Zulässigkeit. Die Freiheit von Ansprüchen Dritter wird von abanex nicht gewährleistet, soweit es nicht die Eigenleistung von abanex betrifft.



Pflichten des Kunden

Der Kunde hat alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen an abanex unverzüglich zu erteilen. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Leistungszeit für abanex. b) Der Kunde ist verpflichtet seine persönlichen Passwörter und Login - Kennungen, soweit solche Vertragsgegenstand sind, vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für den eventuellen Missbrauch. c) Die Belästigung anderer Internet-Nutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlung ist untersagt. d) Der Kunde trägt die Verantwortung für sein durch abanex erstelltes und von dem Kunden veröffentlichtes und versendetes Material. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für abanex fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. III Teledienstgesetz*.

* § 5 Teledienstgesetz - Verantwortlichkeit

III. Dienstanbieter sind für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.


Drittanbieter, Fremdunternehmen

abanex kann Dienstleistungen oder die gesamte oder Teilproduktion für einen Auftrag von Sub- oder Fremdunternehmen erbringen lassen. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen der abanex.



Urheberrecht

Soweit abanex für den Auftraggeber oder im Auftrag des Auftraggebers für Dritte Produkte erstellt, überträgt sie dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Produkten für die Dauer des Vertragsverhältnisses. Die Rechte an allen Skripten und Programmcodes, wie z.B. JavaScript, VB-Script, PerlScript, CGI- oder Java-Programmen, verbleiben bei abanex soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum Dritter stehen. abanex ist berechtigt im Auftrag erstellte Produkte und Dienstleistungen als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen. abanex behält sich das Recht vor, ihre Auftragsprodukte angemessen und für jedermann kenntlich zu kennzeichnen (Logo, Urheberhinweis), sowie bei Internetprojekten einen sichtbaren Link auf Ihre eigene Webpräsenz zu setzen. Für Weitergabe, Weiterverkauf oder anderer als im Vertrag vereinbarten Verwendung von im Auftrag erbrachten Leistungen ist eine schriftliche Zustimmung von abanex notwendig.



Angebote, Preise, Zahlungsmodalitäten

Die Angebote von abanex verstehen sich freibleibend und gelten für die Dauer von 4 Wochen. Alle Preisangaben in Angeboten von abanex sind Nettopreise, die gesetzliche Mehrwertsteuer wird zuzüglich berechnet. Ausnahmen sind Angebote, in denen ausdrücklich Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer genannt werden. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto oder per Verrechnungsscheck. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Auch bei Nichtverwendung einer verlangten Leistung wird wie üblich eine Rechnung fällig. Bei Dienst- und Werkverträgen sowie bei Aufträgen, die einen Netto-Auftragswert von 1000,- EURO überschreiten, ist abanex berechtigt, angemessene Abschlags- und Vorauszahlungen zu fordern. Hierfür beträgt das Zahlungsziel 7 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, stellt die Zahlungen ein oder eine Bank lässt die Zahlungen zurückgehen, ist abanex zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Befindet sich der Auftraggeber in Verzug ist abanex berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von bis zu 7% über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank zu berechnen und Mahngebühren einzufordern. Bis zur Zahlung bleiben die gelieferten Leistungen im Eigentum von abanex und können bei Nichtzahlung 6 Wochen nach Rechnungsstellung zurückverlangt oder ohne weitere Ankündigung von abanex zurückgenommen werden. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die von abanex gelieferte Leistung bei Nichtzahlung 6 Wochen nach Rechnungsstellung ohne weitere Ankündigung wieder in den Besitz von abanex übergeht und abanex das volle Zugriffsrecht auf diese Leistung erlangt, wenn abanex diese Vorgehensweise für erforderlich hält. Die hierfür notwendigen Zugriffe z.B. auf Server und Internetverzeichnisse des Auftraggebers werden ausdrücklich vom Auftraggeber gestattet und unterstützt.



Datenschutz

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes * sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung ** darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. abanex wird ihrerseits eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei abanex eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen. Den Auftraggebern ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.

* § 33 Aufsichtsbehörde nach dem Bundesdatenschutzgesetz

(1) Aufsichtsbehörde nach § 38 des Bundesdatenschutzgesetzes ist der Berliner Datenschutzbeauftragte. Er untersteht insoweit der Rechtsaufsicht des Senats.
** § 4 Teledienst Datenschutz Gesetz

(1) Der Dienstanbieter hat dem Nutzer die Inanspruchnahme von Telediensten und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu informieren.


Rechte Dritter

abanex prüft nicht, ob vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Bild-, Text- oder sonstiges Material frei von Rechten Dritter ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. abanex kann für entsprechende Verstöße nicht haftbar gemacht werden.



Kündigung eines Vertrages

Bei Stornierung oder Kündigung eines Auftrags durch den Auftraggeber vor Fertigstellung der Leistung, wird die bis zu diesem Zeitpunkt für den Auftrag aufgewendete Zeit mit einem Netto-Stundensatz von 70,- EURO berechnet. Sollte diese Berechnung über dem vertraglichen Netto-Gesamtauftragswert liegen, wird der Netto-Gesamtauftragswert berechnet. Die Übergabe einer bis dahin erbrachten Leistung ist durch die besondere Art des Produktes nicht immer möglich und kann nicht eingefordert werden. Bei Möglichkeit erfolgt eine Übergabe der bis dahin erbrachten Leistung auf freiwilliger Basis. Aufträge, die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen, pornografische oder fremdenfeindliche Inhalte haben, oder die abanex in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufügen, werden nicht ausgeführt oder können nach Kenntniserlangung von abanex sofort fristlos gekündigt werden. Erbrachte Leistungen werden in diesem Fall wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt. Sollte sich erst bei der Erarbeitung eines verlangten Produktes herausstellen, dass die Umsetzung in der verlangten Form nicht möglich ist oder überdurchschnittlich mehr Aufwand als vereinbart erfordert, oder sollte der Auftraggeber nach Vertragsbeginn den Auftrag ändern, wird der Auftrag erneut verhandelt. Sollte kein neuer Vertrag zustande kommen, wird die bis dahin erbrachte Leistung wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt.



Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ab 01.03.2007 gültig.

Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von abanex. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Klausel gilt als ersetzt durch eine vertragliche oder rechtliche Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel entspricht. Berlin, den 01.03.2007